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Bürgerentscheid

Ein "Bürgerentscheid" ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich. Ihm entspricht auf Landes- oder Bundesebene der Volksentscheid. - (Wikipedia 31.07.2016)

"Stimmzettel für einen Bürgerentscheid zum Hildegardplatz in Kempten am 10. April 2011.

Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich. Ihm entspricht auf Landes- oder Bundesebene der Volksentscheid." - (Wikipedia (de) 26.08.2023)

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Protokolle, Flugblätter, Schriftwechsel: "Initiative Verkehrsberuhigung Oppelner Straße"Diskussionvorlagen: Künftige Vereinsarbeit nach zehn Jahr "Strategien für Kreuzberg"Unterlagen: "Initiative Verkehrsberuhigung zwischen Leuschnerdamm und Manteuffelstraße"Bürgerinitiative Ja zur VG Guntersblum bis 03.11.2012 BürgerentscheidFlyer der Stadt Bad Dürkheim zum Bürgerentscheid über die Straßenumbenennung
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